Das Kabinett hat am 10. November 2020 die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung geändert. Demnach sind unter freiem Himmel Versammlungen ausschließlich ortsfest und mit höchstens 1.000 Teilnehmern zulässig, wenn alle Versammlungsteilnehmer, -leiter sowie Ordner eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und zwischen allen Versammlungsteilnehmern der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird. Versammlungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern können genehmigt werden, wenn durch den Anmelder der Versammlung mittels technischer und organisatorischer Maßnahmen das Infektionsrisiko auf ein vertretbares Maß reduziert werden kann.
Weitere Änderungen der Corona-Schutz-Verordnung betreffen Regelungen zur Schließung von Einrichtungen und Angeboten (§4). Volkshochschulen sind zu schließen. Touristische Busreisen sind untersagt. Übernachtungsangebote sind nur aus notwendigen beruflichen, sozialen oder medizinischen Anlässen erlaubt.
Die Lage ist ernst! Die Corona-Infektionszahlen steigen auch in #Sachsen weiterhin stark an. Deshalb hat heute das Kabinett von Ministerpräsident Michael Kretschmer eine neue Corona-Schutzverordnung erlassen.
Dazu sagt unser Fraktionschef Christian Hartmann: "Uns ist bewusst, dass dies sehr einschneidende Maßnahmen für alle sind. Entscheidend ist jetzt, die Infektionszahlen zu senken. Das geht nur, wenn wir zusammen halten. Es wird eine Kraftanstrengung für alle. Daher erwarten wir jetzt auch eine schnelle Umsetzung der versprochenen Hilfe für die von der Schließung Betroffenen aus Berlin und werden diese einfordern." #sachsenhältzusammen#coronaSN
Kontakte
- Alle Bürger werden angehalten, Kontakte außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.
- Treffen in der Öffentlichkeit sind nur mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und eines weiteren Hausstandes erlaubt – maximal 10 Personen!* (*Im Privaten gilt das Gleiche ODER hausstandsunabhängig max. 5 Personen)
- Auf nicht notwendige private Reisen soll verzichtet werden. Übernachtungsangebote gibt es nur noch für notwendige, nicht touristische Zwecke.
Freizeit
- Geschlossen werden z. B. Theater, Opern, Kinos, Freizeitparks, Fitnessstudios, Schwimmbäder und andere Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen
- Untersagt ist der Freizeit- und Amateursportbetrieb mit Ausnahme des Individualsports allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand
- Profisportveranstaltungen können nur ohne Zuschauer stattfinden
Betriebe
- Geschlossen werden Gastronomie, Bars, Clubs, Kneipen etc. Außerhaus-Verkauf und Lieferung bleiben erlaubt
- Geschlossen werden Betriebe für Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios
- Friseure dürfen unter Hygiene-Auflagen öffnen. Auch der Groß- und Einzelhandel bleiben unter Auflagen insgesamt geöffnet
Schulen und Kindergärten bleiben offen!
- Maskenpflicht für 11. und 12. Klasse sowie Berufsschüler in Klassenzimmern, wenn der Mindestabstand von 1,50 m nicht eingehalten werden kann
Hilfsmaßnahmen
- Geplant sind außerordentliche Wirtschaftshilfen für alle temporären Schließungen erfassten Unternehmen und Einrichtungen in Höhe von bis zu 10 Mrd. Euro
- Bestehende Hilfsmaßnahmen für Unternehmen werden verlängert und die Konditionen verbessert